Anti-IS-Einsatz wird fortgesetzt

Nach dem Beschluss soll sich die Bundeswehr noch bis zum 31. März 2020 mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak beteiligt. Danach soll der umstrittene Einsatz der in Jordanien stationierten Kampfflugzeuge beendet werden.

343 Abgeordnete stimmten dafür, 274 dagegen, drei enthielten sich. Mit dem Votum wurde die Ausbildung von Soldaten im Irak durch die Bundeswehr um ein ganzes Jahr verlängert. Die Opposition stimmte in der namentlichen Abstimmung geschlossen gegen den Einsatz. Die Union war geschlossen dafür, aus der SPD gab es zehn Gegenstimmen und drei Enthaltungen.

Taktische Luftaufklärung

Deutschland engagiert sich seit Ende 2015 militärisch gegen den IS. Die deutschen Flugzeuge liefern mit Flügen über Syrien fast 100 Prozent der taktischen Luftaufklärung, um Verstecke der Terrormiliz zu finden.

Außenminister Heiko Maas sagte zu Beginn der Debatte, die Menschen in Syrien und im Irak "fürchten kaum etwas so sehr wie eine erneute IS-Terrorherrschaft". Zugleich bedrohe der IS weiterhin die Sicherheit in Europa. Die Verlängerung des Bundeswehrmandats sei daher "in unserem ureigenen Interesse".

Führende SPD-Politiker hatten sich zunächst gegen ein neues Mandat gesträubt und auf einen früheren Beschluss zum Abzug der Tornados noch in diesem Jahr verwiesen. Darunter war auch Fraktionschef Rolf Mützenich. Erst nach langem Ringen einigte sich die Koalition, den Einsatz noch einmal um ein halbes Jahr zu verlängern.

uh/ww (dpa, afp)