Deutschland schiebt weitere Afghanen ab

Die Männer wurden mit einer von der Bundesregierung gecharterten Maschine in ihr Heimatland zurückgeflogen, wie das Innenministerium in München mitteilte. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks sollten ursprünglich 58 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht werden, es seien schließlich aber nur 14 an Bord gewesen.

Wie das Innenministerium auf seiner Webseite im Internet bekannt gab, waren unter den Abgeschobenen sechs Straftäter, die unter anderem wegen unerlaubten Drogenbesitzes, Körperverletzung und Urkundenfälschung rechtskräftig verurteilt sind. Drei Männer hätten ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigert. Ein weiterer sei als sogenannter Gefährder eingestuft worden, also als jemand, dem die Behörden eine Terorrtat zutrauen. Von den 14 Abgeschobenen hielten sich demnach zehn zuletzt in Bayern auf. Aus welchen Bundesländern die anderen kamen, blieb offen.

"Klares Sicherheitsproblem in unserem Land"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärte, "Gefährder, Straftäter und hartnäckige Identitätsverweigerer stellen ein klares Sicherheitsproblem in unserem Land dar." Es sei die Aufgabe des Rechtsstaates, seine Bürger zu schützen. Bis zur Präsentation einer neuen Lagebeurteilung durch das Auswärtige Amt seien Abschiebungen nach Afghanistan nach wie vor möglich. Diese sind derzeit auf Straftäter, Gefährder und Asylbewerber beschränkt. die sich hartnäckig weigern, bei der Klärung ihrer Identität mitzuwirken.

Im vergangenen Jahr ließ Bayern insgesamt 3282 Menschen in ihre Heimat zurückbringen. 56 der im vorigen Jahr landesweit abgeschobenen 121 Afghanen kamen aus dem Bundesland.

Flüchtlingsrat fordert Politik der Integration

Gegen die Abschiebung protestierten am Dienstagabend trotz Schneefalls und Kälte auf dem Münchner Marienplatz etwa 200 Menschen. "Lasst uns gemeinsam für eine Politik der Integration und nicht der Abschiebungen einstehen", hieß es in der Erklärung des Bayerischen Flüchtlingsrats, der zu der Kundgebung aufgerufen hatte. 

Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der schlechten Sicherheits- und Menschenrechtslage umstritten. Laut einem aktuellen UN-Bericht wurden dort im vergangenen Jahr bei Angriffen und Anschlägen der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) mehr als 10.000 Zivilisten getötet. 

se/jj (dpa, afp)