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Politik

Fahrdienst Uber bald in Deutschland?

17. November 2018

Verkehrsminister Andreas Scheuer will den Markt für Fahrdienste wie Uber öffnen. Bisher sind solche Apps in Deutschland verboten. Private Fahrer würden dann in direkte Konkurrenz zu normalen Taxen treten.

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USA Dienstleistungsunternehmen Uber in New York
Uber-Abholpunkt am New Yorker Flughafen LaGuardia: Der erfolgreichste Fahrdienst der USA auf dem Weg nach Deutschland?Bild: picture alliance/AP/dpa/S. Wenig

Bis spätestens 2021 sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Fahrdienste wie Uber auch in Deutschland starten können. Das kündigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im Magazin "Focus" an. "Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen", sagte der CSU-Politiker.

Anreize statt Verbote

Uber vermittelt Fahrangebote per Smartphone-App. Das Unternehmen ist damit in mehr als 60 Ländern aktiv und zu einer Konkurrenz für die etablierten Taxiunternehmen geworden. In Deutschland verbietet jedoch das Personenbeförderungsgesetz, dass Fahrer Aufträge direkt vom Fahrgast entgegennehmen. Das dürfen nur Taxifahrer, die eine Lizenz der jeweiligen Kommune benötigen und deren Gewerbe speziellen Regeln unterliegt.

Deutschland, Berlin: Verkehrsminister Andreas Scheuer hält eine Pressekonferenz
Verkehrsminister Andreas Scheuer: "Beim Mega-Thema Mobilität keinen Anbieter ausschließen"Bild: Reuters/F. Bensch

"Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Mega-Thema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen", sagte Scheuer. Der Verkehrsminister räumte ein, die Öffnung des Marktes hin zu Fahrdiensten habe "natürlich auch Auswirkungen auf das Taxigewerbe. Und deren Interessen müssen wir auch berücksichtigen."

Das Unternehmen Uber teilte mit, man hoffe schon im Jahr 2020 in den größten deutschen Städten an den Start zu gehen.

pgr/uh (rtr, afp)