"Vertrauensbeweis für Deutschland"
12. November 2020
Die UN-Vollversammlung hat entschieden: Georg Nolte wird Richter am Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Für den 1959 in Bonn geborenen Jura-Professor sprachen sich 160 von 193 Staaten aus.
Bundesaußenminister Heiko Maas gratulierte Nolte und nannte ihn einen "weltweit höchst angesehenen Völkerrechtler". Das Wahlergebnis sei ein "Vertrauensbeweis für Deutschland und die deutsche Völkerrechtswissenschaft", so Maas weiter.
Auch der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen übermittelte seine Glückwünsche. "Ich bin überzeugt, dass sein herausragender Sachverstand, seine Unparteilichkeit und seine Integrität für das Gericht von großem Wert sein werden."
Fünf neue Richter
Georg Nolte, Sohn des Historikers Ernst Nolte, ist seit 2008 Professor für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Berliner Humboldt-Universität. Neben dem 61-Jährigen wurden Yuji Iwasawa aus Japan, Julia Sebutinde aus Uganda, Peter Tomka aus der Slowakei und Hanqin Xue aus China von der UN-Vollversammlung in New York zu IGH-Richtern gewählt. Ihre jeweils neun Jahre langen Amtszeiten beginnen im Februar 2021.
Der Internationale Gerichtshof besteht aus 15 Mitgliedern; alle drei Jahre werden fünf Richterstühle neu besetzt. Er ist die höchste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen und für Streitigkeiten zwischen UN-Mitgliedstaaten und Verstöße gegen UN-Verträge zuständig.
wa/AR (afp, dpa)