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Politik

Irans Außenminister Sarif erklärt Rücktritt

25. Februar 2019

"Ich entschuldige mich für all meine Unzulänglichkeiten in den vergangenen Jahren als Außenminister", schrieb Sarif auf seinem verifizierten Instagram-Account. Präsident Rohani will die Entscheidung nicht akzeptieren.

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Iran, Teheran: Außenminister Mohammed Dschawad Sarif verkündet Rücktritt
Bild: picture-alliance/dpa/M. Kappeler

Zugleich dankte Mohammad Dschawad Sarif der Bevölkerung und den "anerkannten Anführern" für ihre Unterstützung. Sarif war seit 2013 Außenminister des Iran. Er spielte eine wichtige Rolle beim Aushandeln des internationalen Atomvertrags im Jahr 2015. Die Vereinbarung sollte die Islamische Republik daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln.

Hardliner in Teheran stellten sich gegen ihn

Noch Mitte Februar hatte Sarif an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, wo er die Europäer zu einem energischeren Auftreten gegenüber den USA im Streit um das Atomabkommen aufforderte. Seit der einseitigen Aufkündigung des Vertrages durch die USA im Mai 2018 stand er unter massiver Kritik konservativer Kräfte in Teheran. Mehrfach wurde Sarif vor das Parlament zitiert, um dort Rede und Antwort zu stehen. 

John Kerry und Mohammad Dschawad Sarif 2015
Sarif, hier 2015 mit dem damaligen US-Außenminister Kerry, hatte maßgeblich das Atomabkommen mit ausgehandeltBild: Getty Images/AFP/D. Reuter

Die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland hatten im Juli 2015 das Abkommen nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran geschlossen. US-Präsident Donald Trump hatte es jedoch aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran veranlasst. Die EU hält an dem Abkommen fest. Gleiches gilt für China und Russland.

Präsident Rohani lehnt Rücktritt ab

Das iranische Präsidialamt bestätigte inzwischen den Rücktritt von Außenminister Sarif. Gleichzeitig wurde aber bekanntgegeben, dass Präsident Hassan Rohani den Amtsverzicht nicht akzeptieren werde. Sarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt. Allerdings hat das letzte Wort traditionell Ajatollah Ali Chamenei, das geistliche Oberhaupt der Islamischen Republik.

Der 1960 in Teheran geborene Sarif hat in den USA studiert. Von 2002 bis 2007 war er iranischer Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York. Als Diplomat und stellvertretender Außenminister diente er mehreren Präsidenten des Iran.

haz/gri (rtr, afp, ap, dpa)