Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister
6. Dezember 2021
Viele hatten damit schon gerechnet, nun ist es offiziell: Gesundheitsminister in der neuen Bundesregierung wird Karl Lauterbach. Der 58-jährige Gesundheitsexperte übernimmt mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden Amtsinhaber Jens Spahn (CDU). Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz benannte im Willy-Brandt-Haus in Berlin auch die übrigen Ministerinnen und Minister der SPD.
Erstmals führt eine Frau das Bundesinnenministerium
Erstmals übernimmt mit der hessischen SPD-Landesvorsitzenden Nancy Faeser eine Frau das Innenministerium. Hubertus Heil bleibt Minister für Arbeit und Soziales. Die bisherige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wird Verteidigungsministerin. Bundesministerin für Bauen und Wohnen wird die Potsdamerin Klara Geywitz, mit der sich Scholz vor zwei Jahren gemeinsam erfolglos um den SPD-Parteivorsitz beworben hatte. Die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze übernimmt das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Chef des Bundeskanzleramts wird Wolfgang Schmidt, ein langjähriger Vertrauter von Scholz.
Scholz sollte bei der Vergabe der Kabinettsposten ein Versprechen einlösen: Er wollte mindestens genauso viele Frauen wie Männer in seiner Regierung haben.
Bündnis 90/ Die Grünen und Freie Demokraten hatten ihre Ministerinnen und Minister bereits vor einigen Tagen benannt: Die Grünen besetzen das Außenministerium (Annalena Baerbock), das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Vizekanzler Robert Habeck), das Familienministerium (Anne Spiegel), das Umweltressort (Steffi Lemke) und das Agrarministerium (Cem Özdemir). Die FDP stellt den Finanzminister (Christian Lindner), den Verkehrsminister (Volker Wissing), den Justizminister (Marco Buschmann) und die Bildungsministerin (Bettina Stark-Watzinger).
Regierung steht vermutlich noch an diesem Montag
Wenn alles weiter nach Plan läuft, ist der Weg für die neue Bundesregierung in Deutschland noch an diesem Montag frei: Am frühen Nachmittag wird abschließend das Votum der Mitglieder der Grünen bekannt gegeben. Bis zum Mittag durften die 125.000 Mitglieder über den Koalitionsvertrag und das Personaltableau für die neue Regierung noch entscheiden. Mit einer Zustimmung wird gerechnet, auch wenn es zuvor Streit über die Postenvergabe gegeben hatte.
Am Wochenende hatten SPD und FDP bei Sonderparteitagen dem Vertrag der Ampel zugestimmt. Bei einem Ja der Grünen-Mitglieder würde der 177 Seiten umfassende Koalitionsvertrag mit dem Titel "Mehr Fortschritt wagen" am Dienstag unterzeichnet werden. Am Mittwoch dann könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.
se/sti (phoenix live, dpa, afp, rtr)