Liberia ohne Schulden

Deutschland, die USA und andere Staaten haben angekündigt, Liberia einen Großteil der Schulden zu erlassen. Das ist gut so. Denn die Schuldenlast des vom Bürgerkrieg in den 1990er Jahren zerstörten Landes war wirklich erdrückend. Geht man vom heutigen Bruttoinlandsprodukt Liberias aus, so müsste Liberia sieben Jahre lang seine komplette wirtschaftliche Leistung investieren, um die ausstehenden Kredite zurückzuzahlen.

Liberia ist als Land für freigelassene Sklaven aus den USA gegründet worden. Als Staatschefin regiert mit Ellen Johnson-Sirleaf nicht nur die erste Präsidentin Afrikas, sondern auch eine ehemalige Weltbankmitarbeiterin. Wenn nicht hier, wo dann sollten die Schulden erlassen werden?

Nicht zu früh freuen

Allerdings sollte man sich nicht zu früh freuen. Der Schuldenerlass kann die Basis für eine bessere Entwicklung der Länder legen. Mehr nicht. Denn Geld alleine wird die Probleme der Entwicklungsländer in Afrika nicht lösen. Dazu reicht ein Blick nach Lateinamerika. Aufmerksame Beobachter der entwicklungspolitischen Debatten der vergangenen Jahrzehnte werden sich noch an die so genannte "Verlorene Dekade" der 1980er Jahre erinnern. Damals standen Ländern wie Mexiko, Argentinien und Brasilien vor der Zahlungsunfähigkeit.

Im Rahmen eines nach dem damaligen US-Finanzminister Nicholas Brady benannten Plans erließen private und staatliche Gläubiger den Staaten 1989 einen Teil ihrer Schulden. Einige Jahre später war Argentinien jedoch erneut pleite und Brasilien wieder hoch verschuldet. Viele andere Entschuldungs-Initiativen teilten dieses Schicksal. Zum einen, weil die Regierungen nach dem Erlass wieder Spielraum sahen, um neue Schulden aufzunehmen. Zum anderen, weil auch die Gläubiger wieder Geld an dieselben Länder verliehen haben.

Verantwortungsvolle Regierungsführung unerlässlich

Der Ruf nach Entschuldungsinitiativen greift daher zu kurz. Eine verantwortungsvolle Regierungsführung in den Entwicklungsländern gehört unbedingt dazu, will man das Problem dauerhaft lösen. Aber auch der Wille der Industrieländer, keine neuen Kredite zu vergeben, wenn klar ist, dass diese sowieso nicht zurückbezahlt werden können oder dass die Mittel in korrupte Kassen fließen.

Die Diskussion um mehr Geld für die Entwicklungshilfe und Schuldenerlasse greift zu kurz. Mehr Geld alleine löst die Probleme nicht. Im Gegenteil: Es wäre wahrscheinlich mehr erreicht, wenn die vorhandenen Entwicklungsgelder sinnvoller eingesetzt würden. Dazu gehört auch, Staaten wie Äthiopien, die demokratische Grundrechte elementar verletzen, die Entwicklungshilfe zu streichen. Stattdessen sollten die Mittel auf die Länder mit einer verantwortungsvollen Regierungsführung konzentriert werden.

Endlich einmal offen darüber zu sprechen, wo und wie effektiv die vorhandene Entwicklungshilfe eingesetzt wird, wäre viel wichtiger als die immer wiederkehrende Diskussion über das Ziel 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes als Entwicklungshilfe zu geben. Der Fokus auf das Geld lenkt von den wahren Problemen ab.

Handelsschranken beseitigen

Vielen Staaten wäre mehr geholfen, wenn die EU und die USA endlich ohne wenn und aber ihre Handelsschranken für Produkte aus den Entwicklungs- und Schwellenländern beseitigen würden. Ebenso müssten EU und USA ihre Subventionen für die Landwirtschaft abschaffen. Viele Produzenten aus den Ländern des Südens werden erst dann eine wirkliche Chance haben, wenn sie nicht mehr mit künstlich verbilligten Konkurrenzprodukten aus dem Norden kämpfen müssten.

Das - und nicht nur publikumswirksame Schuldenerlasse - wäre eine Entwicklungshilfe, die viele Länder wirklich weiterbringen würde.