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Politik

Trumps bizarres Verständnis von Erfolg

DW Nachrichten TV Oliver Sallet
Oliver Sallet
23. Oktober 2019

Der von den USA verhandelte Waffenstilland zwischen Türken und Kurden soll bleiben - und US-Präsident Donald Trump erklärt sich zum Sieger eines Konfliktes, den er selbst geschaffen hat, meint Oliver Sallet.

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US-Präsident Donald Trump
"Lasst doch die Anderen kämpfen": Präsident Trump will US-Soldaten zurückholenBild: Getty Images/AFP/B. Smialowski

Die Lage in Syrien ist so klar, wie sie es nach Jahren des Bürgerkriegs lange nicht war: Die US-Truppen sind weg, stattdessen sind jetzt Erdogan und vor allem Putin am Drücker, die Syrien unter sich aufgeteilt haben. Auch die Terrormiliz IS wird wohl wieder erstarken - und alles ist das Verdienst Präsident Trumps rücksichtsloser Außenpolitik, die nur eins zum Ziel hat: amerikanische Soldaten nach Hause holen. Auch wenn das heißt, nach uns die Sintflut.

Einen Tag nach dem Ende des von den USA in großer Not verhandelten Waffenstillstands erklärt sich US-Präsident Donald Trump zum Sieger und offenbart einmal mehr sein bizarres Verständnis von außenpolitischem Erfolg. Denn zum türkischen Einmarsch kam es überhaupt erst, nachdem Präsident Trump nach einem Telefonat mit Präsidenten Erdogan völlig überraschend seine Truppen aus Syrien abzog. Der Sturm der Entrüstung, auch aus der eigenen Partei, zwang Trump zum Handeln: Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Mike Pompeo machten Erdogan die Aufwartung – die Türkei durften ihre Bedingungen für einen Waffenstillstand praktisch diktieren.

Eine außenpolitische Bankrotterklärung

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Oliver Sallet ist DW-Korrespondent in Washington Bild: DW

Klar ist: außenpolitischer Erfolg sieht anders aus, von einem "Sieg" ganz zu schweigen. Der Truppenabzug aus Syrien ist eine außenpolitische Bankrotterklärung einer Regierung, der auf internationaler Ebene bislang wenig gelungen ist: von geplatzten Verhandlungen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un, bis zum immer noch andauernden Handelskrieg mit China.

Doch eins muss man Präsident Trump lassen: Er will seine Wahlkampfversprechen umsetzen, koste es was es wolle. Dabei hält er sich nicht an Konventionen, auch wenn in Folge Machtverhältnisse auf den Kopf gestellt werden, der Einfluss der USA und des Westens schwindet und Despoten wie Erdogan und Putin der rote Teppich ausgerollt werden.

Sollen sich doch die Anderen kümmern

Das alles ficht Präsident Trump nicht an, denn er muss den Wählern zu Hause liefern, wo er wegen Ermittlungen zum Amtsenthebungsverfahren immer weiter unter Druck gerät.

Den Anhängern und der Presse versucht er den Abzug nun also als großen Erfolg zu verkaufen: der IS sei unter Kontrolle, die USA würden ohnehin nicht mehr gebraucht. Doch ausgerechnet der Syrien-Beauftragte der US-Regierung, James Jeffrey, gestand vor dem Kongress, dass über 100 IS-Mitglieder, Kämpfer und ihre  Familien, aus kurdischer Gefangenschaft flüchten konnten. Aufenthaltsort: unbekannt.

Aber die wollten ohnehin größtenteils nach Europa, sagte Präsident Trump kürzlich. Sollen sich doch die Europäer um sie kümmern.