Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde bei ihrem Abgang von der europäischen Bühne nach 16 Jahren scheinbar permanenten Krisenmanagements von fast allen Kolleginnen und Kollegen beim Gipfeltreffen vergangene Woche über den grünen Klee gelobt. Doch eine Krise konnte auch die angebliche "Kompromissmaschine" Merkel nicht meistern: die Sommerzeit.
Am frühen Sonntagmorgen war es wieder soweit. Die komplette EU stellte ihre Uhren von der Sommerzeit auf die Normalzeit (Winterzeit) und damit um eine Stunde zurück. Der halbjährliche Zeitenwechsel gehört abgeschafft, beschieden bereits die Bürgerinnen und Bürger in eine Online-Umfrage 2018. Die EU-Kommission und auch das Europäische Parlament pflichteten bei.
Nur der Rat der Europäischen Union, also die Vertretung der 27 Mitgliedsstaaten kann sich seit ersten Beratungen 2019 auf nichts einigen. Angela Merkel und Konsorten im Europäischen Rat, dem Gipfeltreffen der EU, ignorierten das heiße Eisen, redeten sich damit raus, man müsse sich erst um Brexit, Klima, Corona und andere wichtige Dinge kümmern.
Zeitweilig Zweifel an Handlungsfähigkeit
Eine faule Ausrede, denn hier geht es schließlich um den Bürgerwillen und das eindeutige Versprechen vor der Europawahl 2019, den ungeliebten, weil überflüssigen Zeitenwechsel im März und Oktober abzuschaffen. Das kann doch eigentlich nicht so schwer sein, denken alle Normalsterblichen, die sich mit den Untiefen der EU-Bürokratie und dem Interessenwirrwarr der Mitgliedsstaaten nicht auskennen und auch nicht beschäftigen wollen.
Einige Mitgliedsstaaten wollen die Sommerzeit für immer festschreiben. Andere wollen dagegen an der Winterzeit als unverrückbar festhalten. Dem einen wird es zu spät hell, dem anderen zu früh dunkel. Tabellen mit Sonnenscheindauer, Aufgangs- und Untergangszeiten der Gestirne werden gewälzt. Bedenkenträger weisen darauf hin, dass geografisch gesehen ganz Frankreich eigentlich in eine andere, mehr westliche Zeitzone gehört. Und Polen sowieso in eine mehr östliche.
Einige EU-Abgeordnete wittern das Zeitenchaos schlechthin und ein Ende des europäischen Binnenmarktes, wenn jedes Mitgliedsland mit der Zeit umgeht, wie es ihm beliebt. Das ist natürlich Unsinn, denn die einheitliche Sommerzeit/Winterzeit gibt es erst seit 2002 in der EU. Und zuvor hat der Kontinent ja auch leidlich funktioniert.
Die Mär von der diktatorischen Zentralmacht Brüssel
Das peinliche Gezerre um eine an sich simple Frage zeigt die grundsätzlichen Probleme der EU, auch beim Umgang mit den großen Themen wie Corona, Klima, China oder der Rechtsstaatlichkeit in Polen: Die Mitgliedsstaaten bestimmen im Wesentlichen, wo es lang geht. Wenn nur ein oder zwei bocken, geht nichts voran. Es gibt eben keine von Populisten in Polen und Ungarn gerne herbei fantasierte diktatorische Zentralmacht in Brüssel, die selbst so einfache Dinge wie die Zeitenwechsel selbstherrlich bestimmen könnte. Es braucht immer Kompromisse und Zeit, sehr viel Zeit, um zu einer Lösung zu kommen.
Von außen betrachtet ist diese komplexe Schönheit des Uhrwerks der EU allerdings verstörend, ja geradezu desaströs. Eine Gemeinschaft, die sich nach drei Jahren Palaver nicht einmal auf eine Zeit einigen kann, will in der Welt souverän mitspielen, außenpolitisch Gewicht haben und Führung beanspruchen? Lächerlich! Diese Zeitumstellung am Sonntag muss die letzte gewesen sein.
Wie heißt es so schön: Kommt Zeit, kommt Rat. Diesmal der Rat der Europäischen Union, der für diesen Quatsch verantwortlich ist.