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Nepals Maoisten-Chef wieder Ministerpräsident

3. August 2016

Lange Jahre kämpfte Pushpa Kamal Dahal mit Gewalt gegen den nepalesischen Staat. Nun ist er schon zum zweiten Mal Regierungschef - und soll den Himalaya-Staat nach einem heftigen Verfassungsstreit befrieden.

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Nepals neuer Ministerpräsident Pushpa Kamal Dahal (Foto: Reuters/N. Chitrakar)
Bild: Reuters/N. Chitrakar

Pushpa Kamal Dahal war der einzige Kandidat bei der Abstimmung im Parlament in Kathmandu und erhielt 363 der 573 Stimmen. Seine Hauptaufgabe wird es sein, die zerstrittenen Parteien Nepals zu einen. Widerstand gibt es vor allem gegen die seit 2015 geltende neue Verfassung.

Der Ex-Guerillero Dahal ist Chef der maoistischen Partei. Von 1996 bis 2006 hatten die Maoisten unter seiner Führung als Aufständische gegen den Staat gekämpft. Damals nannte er sich auch Prachanda - "der Wilde". Dahal war bereits von August 2008 bis Mai 2009 Nepals Regierungschef. Die Wahl war nach dem Rücktritt von Übergangspremier Khadga Prasad Sharma Oli notwendig geworden. Oli hatte vergangene Woche vor einem Misstrauensvotum seinen Posten geräumt.

Kritik an Oli auch wegen mangelhaftem Wiederaufbau nach Erdbeben

Kritisiert wurde Olis Regierung vor allem dafür, dass sie auf Proteste von Verfassungsgegnern falsch reagiert habe. Seit Inkrafttreten der neuen nepalesischen Verfassung im September 2015 hatte die Minderheit der Madhesi im Süden des Landes wiederholt demonstriert und zeitweise die Grenze zu Indien blockiert. Dies führte zu einer Versorgungskrise in Nepal. 50 Menschen starben im Zuge der Proteste.

Oli war zudem vorgeworfen worden, nach mehreren verheerenden Erdbeben in Nepal nicht mit dem Wiederaufbau hinterhergekommen zu sein. Er hatte erst vor neun Monaten das Amt des Regierungschefs übernommen.

sti/kle (dpa, afp, rtr)