Suu Kyi will Rohingya-Rückkehr verhandeln

In einer Fernsehansprache kündigte de-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi nach Medienberichten an, mit Bangladesch über eine Rückführung von Hunderttausenden Flüchtlingen verhandeln zu wollen. Die Wiedereingliederung der mehr als 500.000 ins Nachbarland geflüchteten Rohingya habe "Priorität". Dort entstand inzwischen durch die Massenvertreibung das größte Flüchtlingslager der Welt.

Suu Kyi erklärte, sie habe ein Hilfskomitee für den westlichen Rakhine-Staat gebildet, dem sie selbst vorstehen werde. In dieser Region wurden Rohingya massiv angegriffen. In ihrer Rede vermied die Friedensnobelpreisträgerin aber wiederum die Bezeichnung "Rohingya". Die muslimische Volksgruppe ist im buddhistisch dominierten Myanmar nicht als Minderheit anerkannt.

Militärchef Aung Hlaing: Gegen Heimkehr der Rohingya

Die Äußerungen Suu Kyis stehen im Widerspruch zu einer Stellungnahme von Armeechef Min Aung Hlaing. In einer Facebook-Nachricht lehnte der General in dieser Woche eine Heimkehr der Flüchtlinge ab. Die Rohingya seien "keine Einheimischen", so der Militärführer, sondern gehörten nach Bangladesch. Ausländischen Medien warf er vor, durch eine Übertreibung der Flüchtlingszahlen "Hetze und Propaganda" zu betreiben. Der General ist als Chef einer Parallelregierung der mächtigste Mann Myanmars. Der Armee unterstehen laut Verfassung die Ministerien für Verteidigung, Inneres und Grenzschutz.

Ende August hatte eine Rohingya-Miliz Armee- und Polizeiposten angegriffen. Daraufhin schlugen das Militär und bewaffnete Bürger brutal zurück. Rohingya-Dörfer wurden niedergebrannt, Menschen getötet. Angesichts von Morden,  Massenvergewaltigungen, Folter und Zwangsvertreibungen sprechen Menschenrechtler von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und "ethnischen Säuberungen".

Die Vereinten Nationen hatten der Armee von Myanmar in dieser Woche die "systematische gewaltsame Vertreibung" der Rohingya vorgeworfen. Die "brutalen Angriffe" und Menschenrechtsverletzungen gegen die Rohingya seien von den Sicherheitskräften gemeinsam mit radikalen Buddhisten verübt worden, hieß es in einem veröffentlichten Bericht der UN-Menschenrechtskommission.

vk/ww (kna, epd, afp)