Türkei, Syrien und die Suche nach dem Neustart
2. Juli 2016
"Keine Probleme mit den Nachbarn": Es scheint, als habe sich die Türkei stärker denn je einer Devise verschrieben, die der ehemalige Außenministers Ahmet Davutoglu prägte. Die theoretischen Grundlagen dieser Diplomatie legte er in einem berühmt gewordenen Buch mit dem Titel "Strategische Tiefe" nieder. Darin rief er zur Rückkehr zur Osmanischen Zeit auf und dazu, den alten Einfluss im Kaukasus, in Mittelasien, im Nahen Osten und im Balkan wiederherzustellen. Das sei aber nur möglich, wenn man sich der vielfältigen regionalen Identität entsinne, die sich nicht durch eine einzige Identität ersetzen lasse. Es gelte, so Davutoglu, die Differenzen mit den Nachbartsaaten beizulegen.
Es ist nicht ohne Ironie, dass der Urheber solchen Überlegungen seinem Nachfolger nicht nur eine in dieser Form einzigartige diplomatische Krise mit Russland, Israel und Ägypten hinterließ, sondern auch das Verhältnis zu den europäischen und amerikanischen Verbündeten auf eine Weise verschlechterte, die Ankara regional und international isolierte.
Eine neue außenpolitische Atmosphäre
Nachdem die Türkei ihre Beziehungen zu Israel und Russland nun aber normalisiert hat, fragen sich Beobachter, ob die türkische Regierung auch ihr Verhältnis zum Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf eine neue Grundlage stellen könnte. Dazu könnte sie sich vor allem durch zweierlei gedrängt sehen: zum einen die an Intensität zunehmenden Terroraktivitäten des "Islamischen Staats"; und zum anderen die strategischen und politischen Erfolge, die die Kurden in Syrien verzeichnen.
Die Annäherung der Türkei an Israel und Russland hätten in der Region eine neue Atmosphäre geschaffen, sagt der syrischer Politik-Analytiker Aktham Suliman im Gespräch mit der Arabisch-Redaktion der DW. Er schließt nicht aus, dass dies auch Auswirkungen auf die Beziehungen zum Assad-Regime haben könnte. Der Türkei-Experte Ali Hussein Bakir ist hingegen anderer Ansicht: Die türkisch-syrische Beziehungen hätten sich nicht geändert, sagt er gegenüber der DW. Ankara mache weiterhin Assad für den Terror und die Zerstörung in der Region verantwortlich.
Dennoch wirken sich die Veränderungen in Politik und Sicherheit auf die türkische Außenpolitik zumindest atmosphärisch aus. "Israel, Syrien, Russland und Ägypten sollten nicht dauerhaft zu unseren Feinden zählen", sagte der neue türkische Premier Ben Ali Yildirim in einem seiner ersten Presseinterviews.
Zwischen Hoffnung und Sorge
Aus türkischer Sicht spricht manches für einen neuen oder zumindest modifizierten außenpolitischen Kurs. So bestand Ankara bislang darauf, dass Assad zurücktreten müsse. Dies sei die einzige Möglichkeit, Syrien zu stabilisieren. Diese Position führte aber sowohl zu Differenzen mit Assads Verbündetem Russland wie auch mit den USA. Denn die erste Priorität Washingtons ist nicht der Sturz Assads, sondern der Kampf gegen den "Islamischen Staat".
Zudem haben sich zwei der größten politischen Sorgen Ankaras bestätigt: Zum einen hat die russische Intervention in Syrien dazu beigetragen, dass Assad sich weiter an der Macht hält. Und zum anderen bekämpfen kurdische "Volksschutz"-Einheiten mit Unterstützung der USA den IS. Dadurch haben sie Landgewinne in unmittelbarer Nachbarschaft der Türkei erzielt. Das bringt sie ihrem Traum von einem unabhängigen kurdischen Staat, zumindest aber dem der Selbstbestimmung einen Schritt näher.
"Alles ist möglich in Nahost"
Die syrische Zeitung "Al Watan" berichtete indessen, Algerien habe bei geheimen Verhandlungen zwischen Syrien und der Türkei vermittelt - eine Nachricht, die die Türkei bislang nicht bestätigt hat. Dennoch wertet Türkei-Experte Bakir sie als Hinweis, dass beide Staaten gewillt sein könnten, sich künftig abzustimmen - und zwar auch dann, wenn beide das öffentlich noch nicht erklären wollten.
Doch nach den Verhandlungen mit Israel, Russland und womöglich Ägypten scheinen nun auch Verhandlungen mit Syrien nicht mehr ausgeschlossen - getreu dem Motto, dass es keine dauerhaften Feinde, wohl aber dauerhafte Interessen gebe. Ankara habe sich im Syrienkrieg in der Hoffnung engagiert, dass seine Verbündeten dort alsbald die Regierung übernehmen würde, sagt der Politikwissenschaftler Aktham Suleiman. Dieses Kalkül sei aber nicht aufgegangen. Stattdessen hätten die Kurden ein staatsähnliches, unabhängiges Gebilde geschaffen. Für die Türkei käme das einer Niederlage ihrer bisherigen Taktik gleich.
Allerdings, sagt Bakir, gebe es auch keine syrische Regierung mehr, denn die politische und militärische Entscheidungsgewalt liegt nicht in Damaskus, sondern bei den schiitischen Milizen, sowie in Moskau und Teheran. "Die Geschichte lehrt uns, dass im Nahen Osten alles möglich ist ", sagt Kabir. Sieg oder Niederlage , das ändere sich jeden Moment.