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PolitikAsien

COVID: China peilt einen neuen Kurs an

5. Dezember 2022

Die strikten Corona-Maßnahmen in China werden in immer mehr Städten gelockert. Und schon bald, so deuten es staatliche Medien an, könnte ihnen vollends die Grundlage entzogen werden.

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Arbeiter in Schutzkleidung gehen in Guangzhou an abgebauten Barrikaden entlang, nachdem die Behörden die COVID-19-Sperren gelockert haben
Barrikaden werden abgebaut, die COVID-Maßnahmen gelockert - wie hier in der 18-Millionen-Metropole GuangzhouBild: CHINATOPIX/AP/dpa/picture alliance

Mit seiner Null-COVID-Politik bringt Chinas Staats- und Parteichef Xi Jingping nicht nur die chinesische Wirtschaft in Bedrängnis, sondern auch immer größere Teile der Bevölkerung gegen sich auf. Eine Meldung der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Yicai deutet darauf hin, dass die Kommunistische Partei diese Politik inzwischen überdenkt.

Weil das Virus immer schwächer werde, verbesserten sich die Bedingungen für eine Herabstufung von COVID-19 als ernste, ansteckende Krankheit, heißt es in dem Yicai-Bericht. Mehr als 95 Prozent der Fälle in China seien nun asymptomatisch und verliefen mild, auch die Sterblichkeitsrate sei sehr gering. Unter diesen Umständen entspreche die Einordnung des Virus in der Kategorie A nicht länger den wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Corona auf einer Stufe mit der Grippe?

Die Protokolle für Infektionskrankheiten der Kategorie A bilden die rechtliche Grundlage für die strikten Coronamaßnahmen. Zu den Krankheiten der Kategorie A gehören in China die Beulenpest und Cholera, während SARS, AIDS und Milzbrand unter Kategorie B fallen. Zu Kategorie C gehören unter anderem die Grippe, Lepra und Mumps.

Eine Sicherheitsperson in Schutzkleidung kontrolliert eine Straße in Peking
Noch vor zwei Wochen galten auch in der Hauptstadt strengste Corona-RegelnBild: Kevin Frayer/Getty Images

Corona könnte demnächst, so legt es der Yicai-Bericht nahe, in die Kategorie B oder sogar in die Kategorie C zurückgestuft werden. Zuständig für die Einstufung von Infektionskrankheiten ist die Nationale Gesundheitskommission, Chinas oberste Gesundheitsbehörde. Jede Veränderung erfordert jedoch die Zustimmung der Regierung.

Lockerungen allerorten

Mehrere chinesische Städte haben ihre Coronaregeln inzwischen weiter gelockert. In der Hauptstadt Peking und in Schanghai entfällt für die Einwohner nun die Pflicht, ein höchstens 48 Stunden altes negatives Testergebnis vorzuweisen, um öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. In der Finanzmetropole Schanghai, die in diesem Jahr monatelang abgeriegelt war, können die Bewohner nun auch wieder ohne einen kürzlich vorgenommenen Test Außenbereiche wie Parks und Touristenattraktionen betreten.

Mehr Normalität auch in Ürümqi

Auch in der Stadt Wuhan, wo das Coronavirus Ende 2019 erstmals nachgewiesen wurde, und in der Stadt Shandong gibt es keine Testpflicht für öffentliche Verkehrsmittel mehr. Einen Schritt weiter geht die Stadt Hangzhou. Sie beendet die regelmäßigen Massentests für die zehn Millionen Einwohner. Ausgenommen von der Lockerung sind Menschen, die Pflegeeinrichtungen, Schulen und Kindergärten besuchen oder dort leben.

Demonstranten protestieren gegen die Corona-Maßnahmen und gedenken der Opfer des Brandes in Ürümqi. Einige Demonstranten halten leere weiße Zettel hoch
Führen die landesweiten Proteste nach dem Feuer in Ürümqi zu einem Kursschwenk der chinesischen KP?Bild: Thomas Peter/REUTERS

In der nordwestlich gelegenen Stadt Ürümqi sind Supermärkte, Hotels, Restaurants und Skigebiete wieder geöffnet. Die Stadt war Auslöser landesweiter Proteste, nachdem bei einen Wohnhausbrand zehn Menschen getötet wurden. Kritiker machten die Corona-Abriegelungen dafür verantwortlich, dass die Menschen nicht vor dem Feuer gerettet werden konnten. Was mit Protesten gegen die strikten Maßnahmen begann, richtete sich schnell gegen Staatschef Xi und die Kommunistische Partei im Allgemeinen.

rb/qu (AFP, AP, Reuters)