"Eine werteorientierte Entwicklungspolitik"

DW-WORLD.DE: Herr Minister, Ihre Reise nach Subsahara-Afrika hat Sie in drei Staaten geführt, in denen es ganz unterschiedliche politische Rahmenbedingungen für deutsche Entwicklungszusammenarbeit gibt. Nach Ruanda, in die demokratische Republik Kongo und nach Mosambik. Was sind für Sie die wichtigsten wichtigsten Erkenntnisse?

Dirk Niebel: Ich habe vor allem gelernt, dass die Potenziale, aber auch die Probleme in Afrika groß sind. Große Potenziale und große Probleme erfordern große Anstrengungen und deswegen ist es richtig, wenn die Bundesregierung ihren Schwerpunkt in der Entwicklungszusammenarbeit auch in unserem Nachbarkontinent sieht.

Sie wollen die Erkennbarkeit deutscher Entwicklungszusammenarbeit stärken, eigene deutsche Interessen sollen eine größere Rolle spielen. Was genau meinen Sie damit?

Ich bin der Überzeugung, dass es gut ist, wenn man im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit auch den Titel des Ministeriums "Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung" ernst nimmt. Denn ich glaube, dass die wirtschaftliche Entwicklung unserer Partnerstaaten mit dazu bei trägt, dass Armut bekämpft und dass Not gelindert werden kann. Aus diesem Grund ist es richtig und vernünftig, dass die deutsche Wirtschaft sich engagiert auch in Entwicklungsländern und es ist richtig und vernünftig, dass der Staat sich engagiert, insbesondere in den Bereichen von Zugangsförderung zu Bildungssystemen, weil Bildung die beste Absicherung gegen künftige Armut ist. Darüber hinaus muss das Ganze in einen Werte-Rahmen gestellt werden, der auch eine wichtige Grundlage für die Unterstützung unserer Partnerländer bildet. Und deswegen hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir eine werteorientierte, aber auch an deutschen Interessen ausgerichtete Entwicklungspolitik organisieren wollen.

Sie schließen für die Zukunft eine trilaterale Entwicklungszusammenarbeit nicht aus. Im Gegenteil: Sie möchten solche Projekte auch in Zusammenarbeit mit China verfolgen. Sie haben in der Demokratischen Republik Kongo aber gesehen, dass China einen ganz anderen Ansatz verfolgt, nämlich Infrastruktur schafft im Tausch gegen natürliche Ressourcen. Ist die Vorstellung, dass Europa mit China gemeinsame Entwicklungszusammenarbeit betreibt, wirklich realistisch oder überhaupt wünschenswert?

Ich kann mir zumindest nicht vorstellen, dass wir ein derartiges Projekt wie das, was wir im Kongo von der chinesischen Seite vorgestellt bekommen haben, gemeinsam durchführen würden, denn das würde gegen unsere Grundprinzipien verstoßen, dass wir die Ressourcen der Partnerländer schützen wollen. Von daher wäre es mit Sicherheit ein guter Weg in anderen Ländern, wo weniger Rohstoffe zum Beispiel vorhanden sind, gemeinsame Projekte durchzuführen, die die Kompetenz der chinesischen Seite bei ihrem eigenen Entwicklungspfad mit der Kompetenz der deutschen Seite über ihre jahrzehntelange Entwicklungsarbeit kombiniert.

Herr Minister, die FDP hat immer wieder die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit in der Vergangenheit messen wollen. Was sind für Sie Indikatoren für eine erfolgreiche Amtszeit, für eine erfolgreiche Ausübung des Amtes des Entwicklungsministers?

Die Erfolge wären, wenn wir möglichst eine hohe Effizienz erreichen würden. Dass weniger Geld versickert, als es heute oftmals der Fall ist. Dass wir mehr Menschen unmittelbar erreichen in der Hoffnung, dass sie ertüchtigt werden, ihre Dinge selbst in die Hand nehmen zu können. Denn wir wollen keine Taschengeldempfänger in der Gesellschaft haben. Das gleiche gilt natürlich in der Entwicklungszusammenarbeit - möglichst viele selbstbewusste Partner zu gewinnen, mit denen man dann nach der Hilfe-Notwendigkeit auch andere Dinge machen kann.

Das Interview führte Ute Schaeffer.

Redaktion: Insa Wrede